Verena Farrar

Bundestagswahl am 23. Februar: 15 wählbare Parteien stehen fest

Region. Für die Bundestagswahl am 23. Februar hat der Landeswahlausschuss des Freistaates Sachsen die Landeslisten von 15 Parteien zur Wahl zugelassen.

Grafik: Pexels

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Bei einigen Landeslisten waren die Anforderungen einzelner Bewerber nicht erfüllt, so dass ihre Namen vom Landeswahlausschuss aus der Liste gestrichen wurden. In diesem Fall rückten die ggf. nachfolgenden Bewerber nach. So stellt der Landeswahlleiter Martin Richter fest: »Von den 19 Organisationen, die Wahlvorschläge eingereicht haben, waren in 15 Fällen die gesetzlichen Anforderungen erfüllt. Diese Parteien können bei der Bundestagswahl am 23. Februar um die Zweitstimmen der Wähler in Sachsen konkurrieren.«

 

Zurückgewiesen hat der Landeswahlausschuss 4 Landeslisten. »In einigen Fällen konnte der Landeswahlausschuss leider keine Zulassung aussprechen.

 

Für Wahlvorschläge der Parteien dieBasis, Bündnis C, MERA25 und ÖDP war jeweils nicht die erforderliche Zahl an Unterstützungsunterschriften vorgelegt worden. Bei den Listen von MERA25 und der ÖDP kamen weitere formale Mängel hinzu«, so Landeswahlleiter Martin Richter weiter.

 

Die Reihenfolge der Bekanntmachung entspricht jener auf dem Stimmzettel. Maßgeblich ist für die Reihung das Zweitstimmenergebnis der Bundestagswahl 2021.

 

Zugelassen sind:

Alternative für Deutschland (AfD)

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

Freie Demokratische Partei (FDP)

Die Linke (Die Linke)

Bündnis 90/Die Grünen (GRÜNE)

Freie Wähler (FREIE WÄHLER)

Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei)

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die Partei)

Piratenpartei Deutschland (Piraten)

Volt Deutschland (Volt)

Partei der Humanisten (PdH) – Fakten, Freiheit, Fortschritt

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)

Bündnis Deutschland (Bündnis Deutschland)

Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit (BSW)


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